moXimo - Patentanmeldung Workbook V1

aktuelle Version des Dokuments https://www.dpma.de/docs/dpma/veroeffentlichungen/2/bro_patente_dt.pdfCarsten Engel

Freiraum für Ihren Erfolg Carsten Engel

Carsten Engel

Kannst Du Deine Idee patentieren lassen?technisch Ja gewerblich anwendbar Ja erfinderische Tätigkeit*Wiedergabe von Ja NeinEntdeckung,Pläne, Regeln und * Die Erfindung beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wenn sie sich für den Fachmann auf dem jeweiligen technischen Gebiet aus dem Stand der Technik nicht in naheliegender Weise ergibt (§ 4 Satz 1 PatG) und somit das Können des Durchschnittfachmanns überragt (Erfindungshöhe). Informationen Nein Nein wissenschaftliche Verfahren für Nein Theorie, gedankliche mathematische Tätigkeiten für Spiele Methode Nein und geschäftliche Tätigkeiten, sowie Computerprogramme als solche Wenn J A , dann nicht patientierbar Konstruktionen und Nein den menschlichen Nein Erfindungen, deren Verfahren, die nicht Körper in den gewerblicherealisierbar sind, etwa einzelnen Phasen Verwertung gegen weil sie den seiner Entstehung und die öffentliche Naturgesetzen widersprechen Entwicklung Ordnung oder die guten Sitten verstößt chirurgischen oder Nein Pflanzensorten den menschlichen therapeutischen und Tierrassen Körper in den Behandlung des menschlichen Nein einzelnen Phasen oder tierischen seiner Entstehung und Körpers Entwicklung undDiagnostizierverfahren ästhetische Nein vermutlichFormschöpfungen patentierbar Carsten Engel

Idee, Schwächen und Realisierbarkeit Suche Dir einen Raum, der groß genug ist, ihn in drei Bereiche zu teilen. Schreibe Dir drei DIN A 4 Blätter und beschrifte Sie jeweils mit: TräumerIn RealistIn PlanerIn Verteile die drei DIN A 4 Blätter im den drei Bereichen. Wenn es möglich ist, trenne die Bereiche voneinander deutlich sichtbar ab.1 Gehe in den Raum Traum und stelle Dir folgende Fragen: I. Welche Wirkung soll mit Deiner Erfindung erzielt werden? II. Welche Lösung habe ich noch nicht probiert? III. Wie soll die Lösung in _Zukunft aussehen? IV. Welche Vorteile ermöglicht die Erfindung? V. Wenn eine gute Fee kommen würde, was würde ich mir wünschen?2 Gehe in den Raum REALITÄT und stelle Dir folgende Fragen: I. Was kann wie verbessert werden? II. Wo liegen Chancen oder Risiken? III. Was wurde übersehen? Was fehlt? IV. Wie fühlt sich die momentane Lösungsvariante an?3 Gehe in den Raum PLANUNG und stelle Dir folgende Fragen: I. Hat jemand anders die gleiche oder ähnliche Erfindung? Canvas https://www.dpma.de/patente/recherche/index.html Business II. Wie kann die Erfindung in der Realität aussehen? III. Welche Schritte sind für die Umsetzung der Erfindung nötig? IV. Wie kann ich die Erfindung testen? V. Kann ich die Erfindung vermarkten? https://www.object2web.de/php/o2w.php?IID=75316559-78a0-4c37-bb43-fbc0f1dad912 Mit dem Ergebnis NICHT zufrieden? Carsten Engel

1 Hier bin ich nur der TRÄUMER, niemals der Realist und niemals der PlanerCarsten Engel

2 Hier bin ich nur der REALIST, niemals der Realist und niemals der PlanerCarsten Engel

3 Hier bin ich nur der PLANER, niemals der Realist und niemals der Träumer.Carsten Engel

PreislisteFAQWie muss ich die Formulierung wählen?InfoDie Erfindung muss in den Anmeldungsunterlagen so deutlich und vollständigbeschrieben (offenbart) sein, dass ein Fachmann sie ohne Weiteres ausführen kann.Benötige ich einen Anwalt?Grundsätzlich NEIN. Ein Dienstleister KANN eingeschaltet werden.Was kostet ein Patent?Anmeldung ~ 60€, technische Prüfung (Recherche) ~300€.Wohin schicke ich die Patentanmeldung?An das Deutsche Patent- und Markenamt, 80297 MünchenKann ich die Anmeldung auch digital abgeben?Ja. Scanne den QR-Code für weitere Info.Abgabe in anderer Sprache?Ja, aber eine deutschsprachige Version muss in einer Frist nachgereicht werden.Hilft mir das DPMA bei der Verwertung des Patent?Nicht direkt. Das DPMA stellt das Patent digital zur Verfügung, die Begutachtung undVerwertung, die Verfolgung von Patentverletzungen sind nicht Aufgaben des DPMA. https://www.dpma.de/patente/faq/index.html Carsten Engel

Wie schauen die Anmeldeunterlagen ungefähr aus?1 Streuscheibe für Signallaternen. Technische Bezeichnung; wie im Erteilungsantrag angegeben. Es ist bekannt, Streuscheiben vor der Signallaternenoptik Stand der Technik mit anzuordnen, die aus dem nach Höhe und Seite scharf begrenzten Fundstellen Lichtbündel ausreichend viel Licht zum Erzeugen der Seitenstreuung abzweigen (DE 31 32 016 A2….. Der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem Problem: Angabe der zugrunde, die Vielzahl von Streuscheibenarten zu vermindern und die Wirkungen, die mit der Erfindung erzielt werden sollen. Lagerhaltung der Streuscheiben zu vereinfachen. Dieses Problem wird durch die im Patentanspruch 1 aufgeführten Lösung Merkmale (ggf. wörtliche Zitierung der Merkmale) gelöst. Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, Erreichte Vorteile dass statt einer Vielzahl von unterschiedlichen kompletten Streuscheiben für die verschiedenen Anwendungen nur ein Halterahmen und einige wenige unterschiedliche Scheibenausschnitte hergestellt und auf Lager gehalten werden müssen. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Patentanspruch Weitere Ausgestaltung der 2 angegeben. Die Weiterbildung nach Patentanspruch Erfindung 2 ermöglicht es, eine Streuscheibe, die jeweils für eine bestimmte Signallaterne zusammengesetzt wird, auf einfache Weise durch Hilfskräfte zusammenbauen zu können.2 1. Streuscheibe für eine Signallaterne mit vorgegebener Oberbegriff: Angabe der Lichtstärkeverteilung in der Umgebung der optischen Achse Merkmale, die zum Stand der insbesondere für Eisenbahn- und/oder Straßenverkehrs-Lichtsignale, Technik gehören. dadurch gekennzeichnet, Kennzeichnender Teil dass die Streuscheibe aus einem Halterahmen und mehreren Angabe der Merkmale, für Scheibenausschnitten, die je für sich hergestellt sind und jeweils einen die in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs bestimmten Teil der Lichtstreuung hervorrufen, zusammengesetzt ist. Schutz begehrt wird. 2. Streuscheibe nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Oberbegriff des https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2791.pdf die Streuscheibenausschnitte und der zugehörige Halterahmen mit Unteranspruchs: Passstücken zum unverwechselbaren Aneinanderfügen der Kennzeichnender Teil des Scheibenausschnitte versehen sind. Unteranspruchs3 Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung Beschreibung eines oder dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben…. mehrerer Ausführungsbeispiele Carsten Engel

Was ist einzureichen?Anmeldungsunterlagen – Vorlagen findest Du hier… HAB´ICH1. Beschreibung 12. Patentansprüche 23. Figuren / Zeichnungen / Ablaufdiagramme 34. Zusammenfassung 4Erteilungsantrag - > Formblatt P 2007 Seite Seite Seite 1 2 3Erfinderbenennung- > Formblatt P 2792Seite Seite 1 2 Carsten Engel

Jetzt los – Der Fahrplan für Dein Patent “Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz (PatG) für maximal 20 Jahre.” – WikipediaZusammenfassung Beschreibung 41 ANMELDUNG Figuren Patent- ansprüche 23Notiz Carsten Engel

StartDie Beschreibung ist der umfangreichste Teil der Patentanmeldung. Die Beschreibung soll so formuliert sein,daß ein Fachmann die Erfingung ohne weiteres umsetzen kann. (komplette Offenbarung). Die Beschreibungwird vom Anmelder erstellt. Die Beschreibung kann während des Verfahrens noch verändert werden.Zusammenfassung Beschreibung 41 ANMELDUNG Figuren Patent- ansprüche 23Notiz aktuelle Formulare des DPMA Carsten Engel

Absatzvorlage für Deine Beschreibung 1% 5%Die vorliegende Erfindung betrifft [Was]… 2% 80 %Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung eines nicht 8%elektronischen Objektes mit einer Datenspeichereinheit. 1% 1%Aktuell finden sich Anforderungen bzgl. [Stand derTechnik und des Umfeldes]…Aktuell finden sich Anforderungen von Menschen, ihr direktes Umfeld zu vermessen.Dies zeigt sich in Erfindungen bzw. Produkte wie z. B. der IWatch oder Bestrebungender Hersteller wie Runtastic, Omron oder Garmin, Geräte zu entwickeln, die perDatenkommunikation mit Smartphones dem Benutzer die Möglichkeit bieten, vomAufnahmegerät persistierte Daten, anzusehen.Der Erfindung liegt das Problem zugrunde [Welches]…Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, dass nicht elektronische Systeme, Datennicht aktiv persistieren können.Entsprechend wird das vorgestellte [Wie]…Entsprechend ist ein DV-System zu schaffen, das sowohl die Möglichkeit bietetStammdaten, Zusatz- oder Termindaten, Kommentar- und Logbucheinträge zu einemeindeutig identifizierten Objekt zu persistieren…In einer weiteren Ausbildung des erfindungsgemäßenVerfahrens [Alternativnutzung]…In einer weiteren Ausbildung des erfindungsgemäßen Verfahren kann der unter[0009] - [0013] genannte Vorgang insofern erweitert werden, dass es…Die Aufgabe der Erfindung ist [Welche]…Die Aufgabe der Erfindung ist dem Benutzer ein Verfahren zur Verfügung zu stellen,a. das sicher in der Anwendung bzgl. Authentizität der Objekte ist,b. das sicher in der Anzeige von Daten der authentischen Objekte ist,Diese Aufgabe wird gelöst [durch Was]Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 angegeben Verfahren gelöst, wobei sichvorteilhafte Ausgestaltungen aus den Unteransprüchen ergeben.NotizCarsten Engel

Carsten Engel

Absätze[Bezeichnung der Erfindung aus Beschreibung 1. Absatz]…Verfahren zum Verbinden eines nicht elektronischen Objektes (Figur 1- A) in einerdatenhalten-den Speichereinheit (Figur 1 - B) mittels eines QR-Code (Europäisches PatentNummer EP0672994), die folgende Schritte umfassen:- Erfassung von Stamm- und Bewegungsdaten (Lebenszyklus) eines nicht elektronischen Objektes (Figur 1- A) mittels eines als Computer oder Telefonanlage ausgebildeten Eingabe-einheit (Figur 1- D), wobei die Speichereinheit (Figur 1 - B) aus einem Zentralrechnereinheit oder mehreren verbundenen Einzelrechnern besteht;- automatische Erzeugung einer GUID, einer wahrscheinlich weltweit einmaligen eindeutigen Zahl mit 128 Bit (16 Bytes) durch die Speichereinheit (Figur 1 - B) pro Objekt;- automatische Generierung eines zugehörigen QR-Code auf Basis der GUID, damit dieser dem Nutzer in Form eines ausdruckbaren Formulars (Figur 2- E) zur Verfügung gestellt werden kann, wobei der QR-Code einzig eine zum Objekt (Figur 1- A) gehörende Internetadresse (URL) darstellt und der mittels eines als QR-Code lesefähigen Smartphone aus-gebildeten Endgerätes (Figur 1 - C) dem benutzenden Menschen Zugriff auf diese Internet-adresse ermöglicht;- automatische, von Sicherheitseinstellungen abhängige Publikation der Stamm- und Bewegungsdaten des Objektes im Internet, wobei die URL-Adresse diejenige ist, die der QR-Code des Objektes darstellt entspricht;- einer manuellen Zuordnung von Eigentümer eines Objektes,- und der Möglichkeit weitere Daten dem Objekt hinzuzufügen.[Bezeichnung der Erfindung aus einer weiteren Ausbildungdes erfindungsgemäßen Verfahrens ]Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es ermöglicht, Daten zumLebenszyklus (vgl. Figur 3) eine Objektes mittels eines als Computer oder Telefonanlageausgebildeten Eingabeeinheit (Figur 1- D) zu erfassen, zu verändern, zu archivieren oder zulöschen.Notiz Carsten Engel

Carsten Engel

Ein Bild sagt mehr als 1000 WorteFigur 1 – [Bezeichnung]Figur 1 – Object2Web - System SchemaNotiz Carsten Engel

Carsten Engel

Absätze1. Bezeichnung[Dieselbe Bezeichnung wie in der Beschreibung]…Verfahren zur Verbindung analoger Objekte mit einer digitalen Speichereinheit2. KurzfassungProblem[Die Zusammenfassung der Problemstellung aus derBeschreibung]…Die Verwaltung von Objekten, die selbst keine Möglichkeit haben, Daten digital zu speichern,ist teilweise mit vielen Nachteilen, gegenüber digitalen, sich selbstvermessenden unddatenspeichernden Obj., verbundenLösung[Die Zusammenfassung der Lösung aus der Beschreibung]…Auf dem Objekt selbst ein Hinweis in Form eines QR-Codes angebracht wird. Dieser QR-Codeträgt dabei Daten über einen dig. Ablageort…Anwendungsgebiet[Die Zusammenfassung der Anwendungsmöglichkeiten ausder Beschreibung]…I. Daten werden auf Papier u.Ä. zu einem bestimmten, nicht elektr. Gerät erfasst.Anwendungsgebiet ist die Digitalisierung eines WartungsbuchsII. Objekte werden durch Um- und Einbauten modifiziert. …3. Figur[Figur 1 – X]Figur 1 - Object2Web - System SchemaNotiz Carsten Engel

Carsten Engel

Beispiel 1 Carsten Engel

Carsten Engel

Carsten Engel

Beispiel 2 Carsten Engel

Carsten Engel

Carsten Engel

Carsten Engel

Carsten Engel

DOWNLOAD DER PDF DATEI: ODER: Carsten Engelhttps://www.object2web.de/php/o2w.php?IID=b40ec758-d3ee-4692-8967-89bebf9088c2

Lessons Learned – Wie lief es bei MIR? Was konnte ich gut? Worauf bin ich besonders stolz? Was ist mir gut gelungen? Wo fühle ich mich sicher? Was will ich beibehalten? Wo fühle ich mich unsicher & überfordert? Was fällt mir schwer? NOTIZ Carsten Engel

Lessons Learned – Veränderungsbedarf bei MIR und ANDERENOrganisation Ort InhaltEmotionNotiz Veränderung Carsten Engel